Lizenzrecht - Rechtsanwalt in Hamburg / Lizenzvertrag, Lizenz, Nutzung

Die Lizenz stellt rechtlich die Erlaubnis einer bestimmten Nutzung an gewerblichen Schutzrechten eines anderen dar (Patente, Gebrauchsmuster, eingetragene Marken). Eine große Rolle spielt die Lizenzvergabe in Industrie und Handel.  

Die Vereinbarung über die Einräumung dieser Nutzungsrechte kann in einem Lizenzvertrag oder in Allgemeinen Geschäftsbedingungen aber auch im Rahmen von Kaufverträgen, Werkverträgen oder sonstigen Verträgen erfolgen. Hier entscheidet schon die jeweilige Vertragsform über weitere, wichtige Rechtsfolgen.  

Kernpunkte eines Lizenzvertrags sind die Beschreibung des Lizenzgegenstandes, die Festlegung des zur Nutzung freigegebenen Marktsegments oder eines bestimmten Gebiets, die Laufzeit, das Entgelt und gegebenenfalls auch Vertragsstrafen. Das Entgelt wird häufig in Form eines sog. "down payments", also einer Anzahlung am Anfang, und einer laufenden Gebühr in Abhängigkeit vom wirtschaftlichen Erfolg und Nutzen geregelt.  

Der Lizenzvertrag bedarf rechtssicherer Regelungen für den Veräußerer und den Erwerber. Die Wirksamkeit solcher Klauseln ist jedoch abhängig vom Bestand der Rechte, den Anforderungen der einzelspezifischen Gesetze und der verantwortungsvollen Ausarbeitung des Lizenzvertrags.  

Wir stehen Ihnen gerne zur Seite und unterstützen Sie auch bei Ihren Verhandlungen!

Lizenzrecht

Franchiserecht aktuell - News

28.08.2014

Keine Zahlungspflicht für Eintrag im Branchenverzeichnis bei versteckter Kostenpflicht

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen der Eintrag in ein Branchenverzeichnis kostenpflichtig ist. In dem zu beurteilenden Fall hat der BGH die Entgeltabrede als überraschend...[mehr]

21.10.2013

Zu Laufzeiten und Kündigungsrechten beim Fitness-Studio Vertrag

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte darüber zu entscheiden, inwieweit Fitness-Studio Verträge feste Laufzeiten bei Abschluss des Vertrages beinhalten dürfen. Dabei stellt der BGH fest, dass grundsätzlich auch Laufzeiten von über 2...[mehr]

18.05.2012

Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters

In dem vom Bundesgerichtshof (BGH) zu entscheidenden Fall ging es – wie so häufig – um den Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters. Hier war die Situation so, dass eine neu gegründete Gesellschaft sowohl die Kunden als auch...[mehr]

01.11.2011

Rechtsverletzungen auf einem Online-Marktplatz

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte über einen Rechtsstreit zwischen dem Plattformbetreiber Ebay.de und dem Parfumhersteller Davidoff zu entscheiden. Bei Ebay waren gefälschte Produkte eingestellt. Ebay wurde wegen der Verletzung...[mehr]